Interview bei Radio Mittelweser

Im Nachhinein des Vortrages von Markus Härtl bat uns das Team von Radio Mittelweser um ein Interview, bei dem wir die anstehende Volksabstimmung in der Schweiz sowie unsere Bürgerinitiative vorstellen konnten. Dorian Spange als Mitglied des SprecherInnenkreises nahm sich dieser Aufgabe an und stellte sich den Fragen der Redaktion.

Das Interview zum Anhören:

Das Interview als Transkript:

Redaktion Und um die Schweiz geht es jetzt auch, denn aufgrund der Volksabstimmung in der Schweiz referierte Markus Härtl kürzlich im Weserschlösschen in Nienburg. Es ging um das Bedingungslose Grundeinkommen, deshalb begrüße ich nun Dorian Spange von der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg bei mir im Studio. Herr Spange, wobei handelt es sich bei diesem Bedingungslosen Grundeinkommen?
 

Stimmt die Schweiz für das Grundeinkommen?

Bericht zur Volksabstimmung am 5. Juni

Nienburg. Am 5.Juni 2016 entscheiden die Schweizer Bürger in einer Volksabstimmung über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Die Schweiz ist das erste Land, in der das globale BGE-Projekt in einer demokratischen Wahl auf dem Prüfstand steht. Die Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen Nienburg veranstaltete kürzlich einen Informationsabend über diese Volksabstimmung. Als Referent war Markus Härtl aus der Schweiz im Rahmen seiner Vortragsreise durch Norddeutschland im Weserschlösschen. Markus Härtl leitet die Gruppe BGE-Rheintal in der Ostschweiz, ist dort Organisator des Forums für wirtschafts- und gesellschaftspolitische Zukunftsfragen und im Vorstand der Kampagne BGE Schweiz.

Markus Härtl erläuterte in seinem Vortrag, wie es zu dieser Volksabstimmung kam.
Mitte der 80er Jahre erreichte die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Schweiz. Das Postulat (parlamentarischer Vorstoß auf Gemeinde-, Kantonaler oder Eidgenössischer Ebene) der grünen Partei zur Prüfung der Möglichkeiten einer Einführung wurde vom Bundesrat abgelehnt. Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) regte in den 90er Jahren erfolglos ein Grundeinkommen für einzelne Gruppen an. Die Grüne Partei nahm Ende der 90er Jahre eine negative Einkommenssteuer in ihr Parteiprogramm auf. Die SP fordert 2006 in ihrem Wirtschaftskonzept Vollbeschäftigung als prioritäres wirtschaftspolitisches Ziel. Auch 2010 hält die SP an der Vollbeschäftigung fest, nimmt aber das Grundeinkommen mit knapper Mehrheit ins Parteiprogramm auf.

Das BGE zu Gast bei Freunden – unser Besuch in Oldenstadt

Was lange währt, wird endlich gut. Am 8. November war es soweit. Wir konnten die Einladung, die Pastor Frank-Peter Schulz bei seinem Abschied aus Nienburg ausgesprochen hatte, das BGE seiner neuen Gemeinde näher zu bringen, endlich in die Tat umsetzen. Zusammen mit einigen Mitgliedern des Anti-Atomkreises Nienburg machten wir uns auf den Weg nach Oldenstadt, nahe Uelzen, um unsere Bürgerinitiative und das Bedingungslose Grundeinkommen dort vorzustellen. Wir, das sind Rudi Nolte, Frank Zunk, Wolfgang Kopf und meine Wenigkeit.

Nach knapp zweistündiger Fahrt in einen schönen Sonntagmorgen konnten wir die in wunderschöner Umgebung gelegene, altehrwürdige Kirche in Oldenstadt bewundern. Nach einem kurzen Imbiss nahmen wir am Gottesdienst teil.

Ein Gottesdienst in dieser Form war für mich etwas Neues und Besonderes. Frank Peter Schulz machte in seiner Predigt an Hand des Gleichnisses von den Arbeitern im göttlichen Weinberg deutlich, warum es auch aus theologischer Sicht ein Grundeinkommen geben muss. In diesem Gleichnis wurde überdeutlich, dass die Entkoppelung von Lohn und Leistung auch aus biblischer Sicht geboten ist.