Kindergrundsicherung für alle!


Dis­ku­tier­ten über eine ein­heit­li­che Kin­der­grund­si­che­rung von 573 Euro bis zum 27. Le­bens­jahr: Wolf­gang Kopf, Ul­rich Kapp, Katja Keul, Axel Nürge und Mar­tina Bro­schei.

Ein Herz für Kinder? Abseits der Wohlstandsquartiere, in denen sich nach neuen Umfragen 60 Prozent der Deutschen „so gut wie nie zuvor“ fühlen, spielt sich in den abgehängten, inzwischen über 15 Prozent der Hartz-IV-Familien ein existentielles Drama ab. 2,5 Millionen ihrer Kinder sind armutsgefährdet, weil sie bei der staatlichen Kinderförderung – Steuerfreibetrag, Kindergeld, Kinderzuschlag – leer ausgehen.

Ihr Förderbetrag wird vom ohnehin schmalen Sozialgeld abgezogen. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die Bürgerinitiative (BI) Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) im Vorfeld der Bundestagswahl ein öffentliches Parteienforum.

Eingeladen waren VertreterInnen von vier Parteien, die als alternatives Konzept eine einheitlichen Kindergrundsicherung (KGS) befürworten: Ulrich Kapp (Partei Bündnis Grundeinkommen), Martina Broschei (Piratenpartei), MdB Katja Keul (Grüne) und Axel Nürge (Linke). Das KGS-Projekt wurde 2009 vom Bündnis Kindergrundsicherung entworfen und Ende 2016 durch die Grünen (November) und die Linken (Dezember) in den Bundestag eingebracht – dort aber mit der Stimmenmehrheit von CDU/CSU und SPD verworfen.

Sozialpiraten – Modell der Piratenpartei

Alexander Spies, Mandatsträger im Abgeordnetenhaus von Berlin für die Piratenpartei, stellte den Standpunkt der Piratenpartei zum Grundeinkommen vor. Die Veranstaltung wurde gemeinsam mit dem Kreisverband Nienburg/Weser der Piratenpartei Deutschland im Kulturwerk organisiert.

Grundeinkommen und Gerechtigkeit – Modell von Bündnis 90/Die Grünen

In einer gemeinsamen Veranstaltung unserer Bürgerinitiative mit dem Orts- und Kreisverbandes Nienburg der Partei Bündnis 90/Die Grünen stellten Sabine Brunke-Reubold, Christopher Bodirsky und Friedrich Naehring das Modell des Bedingungslosen Grundeinkommens der Grünen vor.