Grundeinkommen als sozialpolitische Alternative zu Hartz IV – Ronald Blaschke kontert Kritik

Das bundesweite Netzwerk für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE), am 9.Juli 2004 als soziales und kulturelles Gegenkonzept zu den an diesem Tag im Bundestag beschlossenen Hartz-IV-Gesetzen gegründet, zog kürzlich in Berlin eine zehnjährige positive Bilanz seiner bisherigen Kampagnen. Die Nienburger BGE-Bürgerinitiative war dort durch Axel Nürge (Stolzenau) vertreten und hatte aus Anlaß des Jubiläums Ronald Blaschke (Berlin), den Mitbegründer des BGE-Netzwerks und einen der versiertesten Kenner der BGE-Szene, nach Nienburg eingeladen.

In einem temparamentvollen öffentlichen Vortrag verschaffte Roland Blaschke den etwa 25 Anwesenden im Gemeindehaus der Kreuzkirche einen Überblick zu den inzwischen erreichten Fortschritten in der deutschen, europäischen und globalen Grundeinkommens-Debatte. Eine weltweite Basic-income-Initiative ist entstanden, in Europa gibt es derzeit 20 EU-Länder mit BGE-Netzwerken, davon ist Schweiz mit einer in zwei Jahren vorgesehenen Volksabstimmung am weitesten vorangekommen. In Deutschland unterstützen eine Anzahl von Initiativen und Institutionen die BGE-Alternative, so die attac-AG „Genug für alle“, unabhängige Erwerbsloseninitiativen und die katholische Arbeitnehmerbewegung (KAB) sowie die Parteien der Piraten, Grünen und Linken in ihren Bundestagswahlprogrammen 2013 mit der Forderung nach Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zum Grundeinkommen.

Inge Hannemann in Nienburg

Inge Hannemann, inzwischen freigestellte Mitarbeiterin des Jobcenters Hamburg Altona, erregte bundesweites Aufsehen, weil sie sich weigerte, Hartz IV Sanktionen gegen Arbeitssuchende zu verhängen. Ihre erfolgreiche Bundestagspetion zur Abschaffung von Kürzungen der gesetzlich festgelegten Grundsicherung (Hartz IV) wurde am Montag, den 17. 03. vor dem Petionsausschuss des Bundestages verhandelt. Inge Hannemann konnte also exklusiv berichten.
Unter dem Thema: „Gewollte Armut“ hat Inge Hannemann aber auch kritisch das „Innenleben“ der Job-Center beleuchtet, was vor dem Hintergrund der bundesweit bekannt gewordenen skandalösen Vorkommnisse im Job-Center Nienburg (siehe Junge Welt, Stern und „Gegen Hartz“) besonders interessant wurde.
Ihre Forderung nach Sanktionsfreiheit für das gesetzlich festgelegte Existenzminimum sieht die Referentin auch als einen Schritt zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen an.

Die Moderation übernahmen Mechthild Schmithüsen und Dorian Spange.

Hier der Artikel von „Die Harke“ (Zum Vergrößern klicken):